Organisation für spezialisierte Personaldienstleistungen AG
SonderA
   
 
 


OSP AG - SonderA

Was ist SonderA?

SonderA ist die Abkürzung für Sonderabgabepflicht. Diese gilt seit dem 1. Januar 2008 für Asylsuchende, Schutzbedürftige ohne Aufenthaltsbewilligung und vorläufig in der Schweiz aufgenommene Personen. Diese Gesuchsteller sind grundsätzlich verpflichtet, während einer gewissen Dauer Fürsorgekosten bis zu einem gewissen Betrag zurückzuerstatten.

Bis zum 31. Dezember 2007 unterstanden die pflichtigen Personen dem Vorläufermodell SiRück (Sicherheitsleistungs- und Rückerstattungspflicht), in welchem jede Person prinzipiell für ihre eigenen und effektiv verursachten Kosten hat aufkommen müssen. Neu werden die individuellen Kosten nicht mehr ermittelt. Dafür wurde der Betrag, welcher maximal abgenommen wird, entsprechend beschränkt.

Die Abgabe geschieht unter SonderA wie bereits unter SiRück auf entsprechende Konti, welche der Bund ausschliesslich zu diesem Zweck eingerichtet hat. Mit Erteilung einer kantonalen Arbeitsbewilligung ist die Auflage verbunden, Sicherheit zu leisten. Vom AHV-pflichtigen Bruttolohn haben die ArbeitgeberInnen 10 Prozent direkt abzuziehen und auf das individuelle SonderA-Konto quartalsweise zu überweisen.

Die erbrachten Sicherheitsleistungen können auch aus Vermögen stammen; nämlich dann, wenn eine pflichtige Person eine einen fixen Betrag übersteigende Summe auf sich trägt (beispielsweise Bargeld, das anlässlich der Einreise mitgebracht wurde). Dieses Geld wird zugunsten der pflichtigen Person sichergestellt (Vermögenswertabnahme VWA).

Neu werden keine individuellen Abrechnungen mehr erstellt und es gibt prinzipiell keine Rückzahlungen mehr. Die Verpflichtung endet:

  • wenn ein Betrag von 15'000 Franken einbezahlt worden ist,
  • wenn die betroffene Person die Schweiz verlassen hat,
  • wenn die betroffene Person eine Aufenthaltsbewilligung erhalten hat, Asyl erhält oder als Flüchtling vorläufig aufgenommen worden ist,
  • wenn die betroffene Person seit zehn Jahren der Pflicht unterstellt ist, d. h. längstens zehn Jahre nach einer erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit,
  • wenn die betroffene Person seit drei Jahren vorläufig aufgenommen ist, oder
  • wenn die Person weniger als drei Jahre vorläufig aufgenommen ist, es aber bereits sieben Jahre her ist, seit die Person eingereist ist.

Der Bereich SonderA der OSP AG

1996 gab es in der Bundesverwaltung ein akutes Problem mit einem Bundesgerichtsentscheid. Das oberste Gericht hatte entschieden, dass staatliche Forderungen nicht beliebig lang aufrecht erhalten werden können und Schulden aktiv einzutreiben seien. Das Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) stand zu diesem Zeitpunkt vor einem Pendenzenberg. In der daraus resultierenden GATT-Ausschreibung erhielt die ORS Service AG den Zuschlag und begann am 01.08.1997 den Pendenzenberg mit 20 Personen in Angriff zu nehmen. Mitte 1999 wurde der erfolgreiche Abbau dieses Pendenzenberges absehbar und die Verwaltung stand vor der entscheidenden Frage, wie es in der Zukunft weitergehen soll.

Aufgrund der guten Erfahrungen entschied das BFF, dass auch die zukünftige SiRück-Bearbeitung extern abgewickelt werden soll. Ende 1999 kam es zu einer neuen GATT-konformen Ausschreibung, die von der OSP AG gewonnen wurde. Per 30.04.2000 wurde das Projekt Task Force SiRück offiziell abgeschlossen. Am 01.05.2000 startete der Bereich SiRück der OSP AG seine Arbeit im Outsourcing-Verhältnis mit dem BFF.

Zwischenzeitlich hat sich das Aufgabenfeld aufgrund geänderter rechtlicher Grundlagen etwas gewandelt. Der Bereich heisst neu SonderA und diverse Aufgaben mussten angepasst oder neu konzipiert werden. Aktuell sind rund 30 MitarbeiterInnen mit Voll- oder Teilzeitpensen für den Bereich im Einsatz, um einen möglichst reibungslosen und effizienten Ablauf von SonderA zu garantieren.